Presseschau

20. Mai 2011

Bürger und Politik

Tagespost
24. Mai 2011 – Am vergangenen Wochenende beschäftigten sich in München Politologen und Politiker damit, wie die traditionellen Akteure den veränderten Bedingungen des Polit-Geschäfts begegnen, die Akzeptanz der repräsentativen Demokratie in Deutschland wieder wachsen könne, und tauschten sich über Erfahrungen mit Formen direkter Bürgerbeteiligung in anderen Ländern aus. Wer allerdings ein Loblied auf die sogenannte „direkte Demokratie“ erwartet hatte, die oftmals von Menschen im linken politischen Spektrum eingefordert wird, wurde enttäuscht. Die Experten waren sich weitestgehend darüber einig, dass Formen direkter Demokratie kein Allheilmittel darstellen und lediglich als Ergänzung zur repräsentativen Demokratie in Frage kämen.
Von einer „Kernschmelze des Vertrauens“ in die politischen Parteien sprach Professor Werner Weidenfeld, Politologe am Centrum für Angewandte Politikforschung an der Universität München. Es gebe heute „erdrutschartige Wählerbewegungen zwischen den Parteien“. Neben diesen beiden veränderten Bedingungen für die politischen Akteure entdeckten die Deutschen zudem eine „neue Freude an den Protestbewegungen sowie die Unterhaltsamkeit des Protestierens“. Konsequenzen ergeben sich laut Weidenfels auch in einer durch das Internet stark erhöhten politischen Debattenkultur. „Die Machtstruktur der Parteien wird labiler“, diagnostizierte Weidenfels. Clemens Mann

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